SPD Kernen - Korb

Aktuelles aus dem Gemeinderat

Veröffentlicht am 20.05.2024 in Gemeinderatsfraktion

Während der 12-wöchigen Karenzzeit vor den Kommunalwahlen am 09.06.2024, in der wir keine Berichte im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kernen i.R. veröffentlichen dürfen, werden wir an dieser Stelle aus dem Gemeinderat berichten.

Beschlüsse des Gemeinderats:
Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung
Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Lange Äcker III“ beschlossen
Neuschaffung einer Stelle im Bereich Biodiversität und Streuobstwiesen

Während der 12-wöchigen Karenzzeit vor den Kommunalwahlen am 09.06.2024, in der wir keine Berichte im Mitteilungsblatt der Gemeinde Kernen i.R. veröffentlichen dürfen, werden wir an dieser Stelle aus dem Gemeinderat berichten.

Neufassung der Feuerwehrentschädigungssatzung

Nachdem die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen der Gemeindefeuerwehr (Feuerwehrentschädigungssatzung) letztmals im Jahr 2015 geändert und die Sätze über die Entschädigung der Feuerwehrangehörigen angepasst wurden, war eine Anpassung längst überfällig.

Für uns als SPD-Fraktion war es selbstverständlich, die Stundensätze für die Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr nach neun Jahren von bisher 11,00 € auf nunmehr 15,00 € je Einsatzstunde zu erhöhen. Auch die jährlichen Aufwandsentschädigungen für alle Funktionsträger in der Feuerwehr wurden erhöht und den vom Landesfeuerwehrverband bzw. den kommunalen Spitzenverbänden vorgeschlagenen Sätzen angepasst.

Im Zusammenhang mit diesen Änderungen hat sich der Fraktionsvorsitzende, Hans Peter Kirgis, in der Sitzung des Gemeinderats am 14.05.2024 bei den Angehörigen der freiwilligen Feuerwehr für ihren sehr zeitaufwendigen, ehrenamtlichen Einsatz rund um die Uhr bedankt. Dieser Einsatz verdient unser aller Anerkennung!


Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Lange Äcker III“ beschlossen

In der letzten Sitzung vor den Kommunalwahlen am 9. Juni 2024 hat der Gemeinderat am 14.05.2024 den Bebauungsplan für das Gewerbegebiet „Lange Äcker III“ als Satzung beschlossen und damit die planerischen Voraussetzungen für die Erschließung des Gewerbegebiets im Ortsteil Rommelshausen geschaffen.

Über die Erweiterung des bereits bestehenden Gewerbegebiets wurde seit 2013 im Gemeinderat heftig und teilweise kontrovers diskutiert. Nach langen Verhandlungen mit der Interessengemeinschaft „Schmidener Feld“, die sich für den Erhalt der sehr guten Ackerböden und gegen eine weitere Flächenversiegelung ausgesprochen hatte, konnte schon vor den letzten Kommunalwahlen 2019 eine Einigung Größe der Erweiterungsfläche erzielt werden.

Die SPD-Fraktion hatte sich schon sehr früh in der Diskussion auf die jetzt beschlossene Fläche festgelegt. Für uns war klar, dass wir darüber hinaus keiner Erweiterung mehr zustimmen werden. Wir sind froh, dass der bereits 2019 erzielte Kompromiss bis zum Satzungsbeschluss am 14.05.2024 Bestand hatte.


Neuschaffung einer Stelle im Bereich Biodiversität und Streuobstwiesen

Der Erhalt unserer Streuobstwiesen als Teil unserer einzigartigen Kulturlandschaft ist schon seit vielen Jahren ein wichtiges Thema und ist auf eine Initiative aus den Reihen von CDU und SPD im Gemeinderat zurückzuführen.

Wir haben in Kernen im Remstal schon sehr viel zum Schutz und zur Pflege der Streuobstwiesen erreicht, dürfen aber bei unseren Bemühungen nicht nachlassen. Gerade in den letzten Jahren sind wieder vermehrt  ungepflegte und völlig überwucherte Grundstücke festzustellen.

Durch die Aufnahme der Gemeinde in das Förderprogramm zu Biodiversität werden die seitherigen Bemühungen in diesem Bereich neuen Schwung erhalten. Gezielte Öffentlichkeitsarbeit, Beratung der Grundstückseigentümer, Durchführung von „Runden Tischen“ zur Biodiversität und mehr, machen eine Erhöhung der personellen Ressourcen dringend erforderlich.

Deshalb war es für uns als SPD-Fraktion auch selbstverständlich, der Neuschaffung einer 50 %-Stelle für den Bereich der Biodiversität und Streuobstwiesen zuzustimmen.
Für uns ist es wichtig, dass die Stelle zeitnah ausgeschrieben und hoffentlich bald besetzt wird.

Hans Peter Kirgis

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Alexander Bauer