Protokoll der konstituierenden Mitgliederversammlung des
SPD-Ortsvereins Kernen - Korb
am Donnerstag, den 07. Juli 2022 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte Haus Edelberg in Rommelshausen
Teilnehmer: 18 SPD-Mitglieder, 1 Gast (siehe Anwesenheitsliste)
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Wahl des/der Versammlungsleiter/in
3. Wahl des/der Protokollführer/in
4. Wahl der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
5. Zusammenschluss der Ortsvereine Kernen und Korb zum Ortsverein Kernen - Korb
6. Bericht der Revisor*innen
Entlastung der Kassierer und Vorstände
7. Wahl eines/einer Vorsitzenden
7.1 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
7.2 Wahl des/der Kassierer/in
7.3 Wahl des/der Schriftführer/in
7.4 Wahl der Beisitzer*innen
7.5 Wahl von zwei Revisor*innen
7.6 Wahl von 4 Kreisdelegierten
8. Verschiedenes
TOP 1 Begrüßung
Ulrich Lang begrüßt alle Mitglieder der Ortsvereine Kernen und Korb. Besonders begrüßt er die stellvertretende Kreisvorsitzende Kathrin Breitenbücher, die zu dieser Versammlung eingeladen hat.
TOP 2 Wahl des/der Versammlungsleiter/in
Als Versammlungsleiterin schlägt Ulrich Kathrin Breitenbücher als Vertreterin des Kreisvorstandes vor. Sie wird einstimmig zur heutigen Versammlungsleiterin gewählt.
TOP 3 Wahl des/der Protokollführer/in
Sarah Beneld wird vorgeschlagen und einstimmig zur Protokollführerin gewählt.
TOP 4 Wahl der Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
Hans Peter Kirgis und Ingrid Möhrle werden einstimmig zur Mandatsprüfungs- und Wahlkommission gewählt.
TOP 5 Zusammenschluss der Ortsvereine Kernen und Korb zum Ortsverein Kernen - Korb
Der Zusammenschluss der beiden Ortsvereine Kernen und Korb wurde im Vorfeld im Rahmen von Mitgliederversammlungen der beiden Ortsvereine und anschließend in einer Versammlung des Kreisvorstands jeweils beschlossen.
Als Statut für den neuen Ortsverein Kernen - Korb gilt prinzipiell das Organisationsstatut der Bundespartei. Der Ortsverein kann sich auf Basis dieses Statuts eine neue OV-Satzung geben.
TOP 6 Bericht der Revisor*innen
Kassierer Philip Herget verliest den vorläufigen Rechenschaftsbericht für den Ortsverein Korb. Demnach wurden in diesem Jahr Einnahmen in Höhe von 218,37 € erzielt und das aktuelle Vermögen des OV Korb beträgt 2.650,93 €.
Für den Ortsverein Kernen verliest Kassiererin Birgit Samberger den Kassenbericht. Der Ortsverein Kernen hat einen aktuellen Kontostand von 5.386,83 € und in diesem Jahr bisher Einnahmen in Höhe von 1.001,85 € und Ausgaben von 213,02 € erzielt.
Entlastung der Kassierer und Vorstände
Kathrin beantragt die Entlastung der beiden Kassierer. Beide werden einstimmig entlastet.
Ebenfalls beantragt Kathrin die Entlastung der Vorstände beider Ortsvereine. Diese werden ebenfalls einstimmig entlastet.
TOP 7 Wahl eines/einer Vorsitzenden
Ulrich stellt den Antrag, die Amtszeit des neu zu wählenden Vorstandes ausnahmsweise auf ein Jahr zu begrenzen. Als Gründe für diesen Antrag nennt er zum einen, dass sich die Mitglieder beider Ortsvereine noch nicht richtig gegenseitig kennenlernen konnten und dieses Jahr zunächst dafür genutzt werden sollte. Zum anderen stehen im Jahr 2024 einige Wahlen an und da wäre es nicht optimal, wenn im selben Jahr auch noch Neuwahlen des Vorstandes im Ortsverein anstünden.
Dieser Antrag wird einstimmig angenommen und so wird nun der neue Vorstand für ein Jahr Amtszeit gewählt.
Es sind 18 stimmberechtige Mitglieder anwesend, die sich nun an der Vorstandswahl beteiligen.
Ulrich Lang stellt sich als Vorsitzender zur Wahl. Außer ihm gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 18 Stimmzettel abgegeben und bei einer Enthaltung entfallen 17 Stimmen auf Ulrich Lang. Somit wird er einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
TOP 7.1 Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden
Als stellvertretende Vorsitzende haben sich Philip Herget und Nina Schönleber zur Wahl gestellt. Es gibt sonst keine weiteren Kandidaten. Auf beide entfallen jeweils 17 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Beide nehmen die Wahl an.
TOP 7.2 Wahl des/der Kassierer/in
Birgit Samberger stellt sich zur Wahl als Kassiererin, sonst gibt es keine weiteren Kandidaten. Birgit erhält 17 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Sie nimmt die Wahl an.
TOP 7.3 Wahl des/der Schriftführer/in
Sarah Beneld stellt sich zur Wahl für das Amt des Schriftführers. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Mit 18 von 18 abgegebenen Stimmen wird sie einstimmig gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
TOP 7.4 Wahl der Beisitzer*innen
Als Beisitzer stellen sich Udo Rauhut, Christoph Schönleber und Tabea Stegmiller zur Wahl. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Auf Udo Rauhut entfallen 15 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimme und zwei Enthaltungen. Christoph Schönleber erhält 15 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Tabea Stegmiller bekommt 17 Ja-Stimmen und eine Enthaltung. Alle drei nehmen die Wahl an.
TOP 7.5 Wahl von zwei Revisor*innen
Nicole Gordon-Schliesser und Klaus Häcker stellen sich zur Wahl für den Posten der Revisoren. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Beide werden mit 18 Ja-Stimmen einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an.
TOP 7.6 Wahl von 4 Kreisdelegierten
Als Delegierte für den Kreisparteitag stellen sich Sarah Beneld, Philip Herget, Jürgen Klotz, Ulrich Lang, Benedikt Paulowitsch, Udo Rauhut, Nina Schönleber und Tabea Stegmiller zur Wahl. Es gibt keine weiteren Kandidaten.
Die vier gewählten Kreisdelegierten heißen Philip Herget (12 Stimmen), Sarah Beneld (11 Stimmen), Tabea Stegmiller (11 Stimmen) und Ulrich Lang (9 Stimmen).
Die vier Ersatzdelegierten sind Jürgen Klotz (8 Stimmen), Nina Schönleber (8 Stimmen), Benedikt Paulowitsch (7 Stimmen) und Udo Rauhut (2 Stimmen).
TOP 8 Verschiedenes
- Wie bereits vorher von Ulrich angesprochen, ist es nun wichtig, dass sich die Mitglieder des frisch fusionierten Ortsvereins Kernen - Korb gegenseitig kennenlernen. Darum wird eine Ortsvereinswanderung organisiert, die am 23.07.2022 in Korb stattfindet. Die Einladung dazu verteilt Ulrich.
- Wolfgang Spicker zweifelt den demokratischen Aspekt beim Ablauf der Fusion der beiden Ortsvereine an. So beruft er sich bei einigen Punkten auf die Satzung des Ortsvereins Kernen. Diese ist jedoch in diesem Fall nicht anzuwenden, da hier das Organisationsstatut der Bundespartei gilt.
Auch haben die beiden Ortsvereine in ihren Mitgliederversammlungen vorab ausführlich über die Fusion diskutiert und anschließend darüber abgestimmt und die Fusion mehrheitlich beschlossen. Dies tat dann anschließend auch der Kreisverband, wie es die Statuten vorsehen. Darum hat dieser dann zu der heutigen konstituierenden Mitgliederversammlung eingeladen und diese als Versammlungsleitung auch durchgeführt.
Ulrich Lang bedankt sich bei Kathrin für die Durchführung der Versammlung, bei der Wahlkommission und allen Anwesenden für die Teilnahme an der Sitzung und an der Wahl des neuen Vorstandes.
Ende: 20:10 Uhr,
Protokoll: Vorsitzender:
Sarah Beneld Ulrich Lang
