Protokoll der Jahreshauptversammlung des
SPD-Ortsvereins Kernen im Remstal
am Mittwoch, den 05. April 2023 um 19:00 Uhr in der Begegnungsstätte in Korb
Teilnehmer: 16 (alle SPD-Mitglied), siehe Anwesenheitsliste
Entschuldigt: Ingrid Möhrle, Benedikt Paulowitsch, Birgit Samberger
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Ehrungen
3. Bericht 2022
a. Bericht des Vorstands
b. Kassenbericht
4. Aussprache zu den Berichten
5. Entlastungen
6. Neuwahlen
a. Wahl eines Wahlleiters
b. Wahl Vorsitzende(r)
c. Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden
d. Wahl Kassierer(in)
e. Wahl Schriftführer(in)
f. Beschluss Anzahl Beisitzer
g. Wahl der Beisitzer(innen)
h. Wahl von 2 Revisorinnen/Revisoren
i. Wahl von vier Kreistagsdelegierten
7. Beschluss Mandatsträgerbeitrag
8. Berichte aus den Gemeinderäten mit Aussprache
9. Sonstiges
TOP 1 Begrüßung
Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden und freut sich über die zahlreiche Teilnahme an der diesjährigen Jahreshauptversammlung.
Die Einladung ist rechtzeitig verschickt worden und es gibt keine Einwände gegen die Tagesordnung.
TOP 2 Ehrungen
Vier SPD-Mitglieder werden an diesem Abend geehrt, eine fünfte Ehrung ist bereits erfolgt. So haben Klaus Häcker und Ulrich Lang Albert Ohm im Pflegeheim in Erdmannhausen besucht und ihn für seine 70-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt. Albert Ohm war in Stetten als Leiter des Spar-A&O-Marktes bekannt, sowie als langjähriges Gemeinderatsmitglied der SPD-Fraktion.
Am heutigen Abend finden die nächsten drei Ehrungen jeweils in Abwesenheit der zu ehrenden Mitglieder statt. Ulrich übernimmt diese Ehrungen.
Wolfgang Spicker wird für seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Er war lange Zeit Kassenprüfer im Ortsverein Kernen und ist bekannt für seine kritischen Fragen bei den Versammlungen.
Ebenfalls für seine 40-jährige Mitgliedschaft geehrt wird Günter Schaufler aus Korb. Er ist mit 39 Jahren in die SPD eingetreten und ein echter Sozialdemokrat. Er hat gerne als Listenfüller für den Gemeinderat kandidiert und galt stets bei den Sitzungen als lösungsorientiert.
Dieter Grabow aus Korb wird für 60 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Er ist bereits mit 22 Jahren in die SPD eingetreten und war zunächst auch als Juso in der SPD aktiv.
Zuletzt wird nun Ulrich Lang für seine 50-jährige SPD-Mitgliedschaft geehrt. Hans Peter Kirgis führt die Ehrung durch und richtet seine Glückwünsche und Dankbarkeit für Ulrichs Arbeit für die SPD und den Ortsverein an ihn. Ulrich ist ein Sozialdemokrat durch und durch, war sechs Jahre Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Kernen und ein Jahr Vorsitzender des Ortsvereins Kernen – Korb. Ebenfalls war er bereit, auf der Liste für den Gemeinderat zu kandidieren und ist auch bei so gut wie jeder Gemeinderatssitzung als Besucher dabei.
Alle zu ehrenden bekommen eine Urkunde mit einer Anstecknadel sowie vom Ortsverein ein Weinpräsent aus Kernen und Korb überreicht.
TOP 3 Bericht 2022
- Bericht des Vorstands
Ulrich Lang berichtet über die vergangene Zeit seit der letzten Jahreshauptversammlung.
Am 7. Juli 2022 haben die SPD-Ortsvereine Kernen im Remstal und Korb fusioniert. Es entstand der neue Ortsverein Kernen – Korb. Bei der Fusionsversammlung wurde auch der neue Vorstand – begrenzt auf ein Jahr – gewählt. Aus diesem Grund finden bei der heutigen Jahreshauptversammlung Wahlen zum Vorstand statt.
Bereits 2 Wochen später fand die erste gemeinsame Veranstaltung statt. Für den Samstag, 23. Juli wurde zur OV-Wanderung eingeladen. Es trafen sich dann 9 Mitglieder am Parkplatz Hanweiler Sattel und machten eine Wanderung zu den „Korber Köpfen“ und den Abschluss im CBC-Biergarten. Mit unserer Gemeinderätin Regina Hauser wurde dann über Themen im Korber Gemeinderat gesprochen.
Die erste Mitgliederversammlung des OV Kernen – Korb fand am 6. Oktober in der Begegnungsstätte Korb statt. Bei den Berichten aus den beiden Gemeinderatsfraktionen wurden viele Gemeinsamkeiten der beiden Gemeinden festgestellt.
Beim Kreisparteitag am 24. Oktober wurde der Beschluss für einen „Rems-Murr-Plan“ und eine damit verbundene Umfrage gefasst. Diese Umfrage steht kurz vor dem Abschluss und ist vom Ortsverein aktiv beworben worden.
Am 3. November hat sich eine Arbeitsgruppe des Vorstands – Ulrich, Philip, Tabea, Udo – zusammengesetzt, um auf Basis der bisherigen Satzungen von Kernen und Korb eine neue gemeinsame Satzung zu erarbeiten, die in der nächsten Mitgliederversammlung vorgelegt wird.
Mit dem Thema „Energiekrise – und was nun“ wurde am 17. Oktober in der Alten Kelter in Rommelshausen eine Diskussion durchgeführt. Rund 15 Besucher erfuhren von BM Paulowitsch die Vorsorge der Gemeinde für einen – wenn auch wenig zu erwartende – Blackout. Anschließend präsentierte Frau Laxander, GF Remstalwerk, die Auswirkungen der Energiekrise auf die Arbeit des Remstalwerkes, zu denen es eine lebhafte Diskussion, aber auch Verständnis gab.
Eine gute Tradition in Kernen ist die Nikolausaktion. Am 3. Dezember wurden von der SPD in Stetten vor dem Rewe-Markt und in Rommelshausen auf dem Marktplatz kleine Schokoladen-Nikoläuse und Grußkarten verteilt.
Und am 10. Dezember erfolgte dann auf dem Seeplatz und vor dem dortigem Rewe-Markt in Korb die Verteilung, die von der Bevölkerung sehr gut angenommen wurde.
Bei der ersten Mitgliederversammlung im Jahr 2023 am 12. Januar wurde die von der Arbeitsgruppe vorgelegte Satzung und die Geschäftsordnung für den Ortsverein Kernen – Korb angenommen. Auch die ersten Vorbereitungen für den Kommunalwahlkampf und besonders für die Kreistagswahl wurden getroffen. Dabei auch zum „Rems-Murr-Plan“.
Zum Schluss meiner Ausführungen möchte ich noch ein paar persönliche Worte sagen. Dies war mein letzter Bericht des Vorstands, den ich halte. Da ich vermutlich im August nach Waiblingen-Neustadt umziehen werde, wechsle ich damit laut SPD-Statut in den Zuständigkeitsbereich des OV Waiblingen. Aus diesem Grund kandidiere ich bei den nun anstehenden Wahlen nicht mehr als Vorsitzender.
Die vergangenen 6 Jahre, die ich als Vorsitzender, erst des OV kernen und zuletzt des OV Kernen – Korb verbringen durfte, haben mir Spaß gemacht. Ich möchte mich bei allen Vorstandskollegen in dieser Zeit ganz herzlich bedanken – es war eine tolle Zusammenarbeit mit euch. Es war mir eine Ehre, dieser Ortsverein zu führen und auch den neuen Ortsverein Kernen – Korb auf den Weg zu bringen.
Ich wünsche euch und dem zukünftigen Vorstand alles Gute und viele Erfolge bei den anstehenden Wahlen. Und sicher sehen wir uns noch öfters, da ich immer wieder in Kernen sein werde, als Vorsitzender des Heimatvereins, als Seniorenrat und als Vater meines in Rommelshausen bleibenden Sohnes.
- Kassenbericht
Da die Kassiererin Birgit Samberger heute nicht anwesend ist, trägt Ulrich Lang den Kassenbericht vor. Dieser ist jedoch nur gültig für die Zeit ab dem 01.10.2022 als Ortsverein Kernen – Korb.
Zum 01.10.2022 betrug der Kontostand 6.384,52 €. Zum 31.12.2022 waren es dann 6.933.80 €.
Es wurden Einnahmen in Höhe von 968,20 € erzielt und Ausgaben von 418,92 € getätigt.
Im genannten Kassenbestand noch nicht enthalten war das Geld vom Girokonto des Ortsvereins Korb, da der Übertrag aufgrund eines Fehlers der Bank erst im Januar 2023 erfolgte. Es handelt sich dabei um ca. 2.000 €.
TOP 4 Aussprache zu den Berichten
Es gibt keine Anmerkungen zu den Berichten.
TOP 5 Entlastungen
Es folgt nun der Bericht der Kassenprüfer.
Nicole Gordon-Schliesser berichtet, dass die Kassenprüfung erfolgt ist, alle Konten und Belege korrekt sind und es keine Beanstandungen gibt.
Jürgen Klotz stellt nun den Antrag auf Entlastung des Vorstands und der Kassiererin. Alle werden einstimmig entlastet.
TOP 6 Neuwahlen
- Wahl eines Wahlleiters
Ulrich Lang bietet an, die Wahlleitung zu übernehmen. Es gibt keine weiteren Vorschläge und er wird mit einer Enthaltung zum Wahlleiter gewählt.
- Wahl Vorsitzende(r)
Nachdem Ulrich Lang nicht mehr für das Amt des Vorsitzenden antritt, stellt sich Christoph Schönleber zur Wahl. Außer ihm gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 16 Stimmzettel abgegeben und 16 Stimmen entfallen auf Christoph Schönleber. Somit wird er einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an.
- Wahl von 2 stellvertretenden Vorsitzenden
Als stellvertretende Vorsitzende treten die bisherigen Amtsinhaber Philip Herget und Nina Schönleber wieder an. Es gibt sonst keine weiteren Kandidaten. 16 Stimmzettel werden abgegeben, auf beide entfallen jeweils 16 Stimmen. Beide nehmen die Wahl an.
- Wahl Kassierer(in)
Birgit Samberger stellt sich wieder zur Wahl als Kassiererin, sonst gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 16 Stimmzettel abgegeben und 16 Stimmen entfallen auf Birgit. Sie nimmt die Wahl an, wie sie bereits im Vorfeld mitgeteilt hat.
- Wahl Schriftführer(in)
Sarah Beneld stellt sich wieder zur Wahl für das Amt des Schriftführers. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Mit 16 von 16 abgegebenen Stimmen wird sie einstimmig wiedergewählt. Sie nimmt die Wahl an.
- Beschluss Anzahl Beisitzer
Bisher gab es mit Christoph Schönleber, Udo Rauhut und Tabea Stegmiller drei Beisitzer. Da Christoph nun Vorsitzender ist, kann er nicht mehr als Beisitzer antreten.
Es wird mit 14 Ja-Stimmen, einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen, weiterhin drei Beisitzer zu wählen.
- Wahl der Beisitzer(innen)
Neben Udo Rauhut und Tabea Stegmiller erklärt sich auch Juliet Gordon bereit, als Beisitzerin zu kandidieren. Sonst gibt es keine weiteren Kandidaten. Es werden 16 Stimmzettel abgegeben, 16 Stimmen fallen jeweils auf Tabea und Juliet, 14 auf Udo Rauhut. Alle drei nehmen die Wahl an.
- Wahl von 2 Revisorinnen/Revisoren
Klaus Häcker und Nicole Gordon-Schliesser stellen sich zur Wiederwahl für den Posten der Revisoren. Es gibt keine weiteren Kandidaten. 16 Stimmzettel werden abgegeben, jeweils 16 Stimmen entfallen auf Klaus und Nicole. Beide nehmen die Wahl an.
- Wahl von vier Kreistagsdelegierten
Als Delegierte für den Kreisparteitag stellen sich zur Wahl: Benedikt Paulowitsch, Sarah Beneld, Philip Herget, Jürgen Klotz, Udo Rauhut, Nina Schönleber und Tabea Stegmiller. Es gibt keine weiteren Kandidaten. Vier Delegierte sind zu wählen, die restlichen werden dann die Ersatzkandidaten.
Auf Tabea entfallen 13 Stimmen, auf Sarah und Philip jeweils 11 Stimmen, Nina und Jürgen erhalten jeweils 9 Stimmen, Benedikt bekommt 7 Stimmen und auf Udo entfallen 3 Stimmen.
Da Jürgen Nina den Vortritt lässt, sind somit Tabea, Sarah, Philip und Nina die vier gewählten Delegierten. Jürgen, Benedikt und Udo sind die Ersatzdelegierten. Alle nehmen die Wahl an.
TOP 7 Beschluss Mandatsträgerbeitrag
In der SPD ist es üblich, dass Mitglieder und Nicht-Mitglieder, die in öffentlichen Ämtern sind und dafür Sitzungsgelder bekommen, einen Teil davon an den Ortsverein abgeben.
Nach Rückfrage von Birgit Samberger beim Regionalzentrum, wie das generell zu handhaben ist, wurde mitgeteilt, dass es unbedingt notwendig ist, dazu einen Beschluss zu fassen, welche Regelung im Ortsverein dazu gilt. Wichtig ist dies auch im Hinblick auf Wahlen, dass die Kandidaten gleich zu Beginn darauf hingewiesen werden.
Nun gibt es drei Möglichkeiten, wie der Ortsverein dies abwickeln könnte. So kann ein fester Betrag pro Jahr festgelegt werden, den die Mandatsträger von ihren Sitzungsgeldern an den Ortsverein abgeben müssen. Hier wäre der Vorteil, dass Ortsverein und Mandatsträger von vornherein wissen, welcher Betrag abzugeben ist.
Die zweite Möglichkeit wäre, dass ein Prozentsatz festgelegt wird, der von den Sitzungsgeldern an den Ortsverein überwiesen wird. Dafür spricht, dass dies die genauere Variante wäre, Nachteil ist aber dass Ortsverein und Mandatsträger immer nicht genau wissen, wie hoch der abzugebende Betrag ist, da auch immer erst auf die Abrechnung von der Gemeinde gewartet werden muss.
Ebenso gibt es die Möglichkeit, es so beizubehalten, wie es in Kernen und Korb jeweils bisher gehandhabt wird. Das wäre in Korb der Festbetrag und in Kernen die prozentuale Abgabe.
Es werden nun die Möglichkeiten diskutiert und es stellt sich dabei heraus, dass die gesamten Sitzungsgelder in Kernen viel höher ausfallen als in Korb, da es dort z.B. kein Geld für die Fraktionssitzungen gibt.
Es kommt nun zur Abstimmung darüber, dass der Ortsverein Kernen – Korb von seinen Mandatsträgern einen Mandatsträgerbeitrag erhebt. Für Mitglieder des Gemeinderats Korb gilt die Regelung des festen monatlichen Beitrages von 20 € der Sitzungsgelder, für Mitglieder des Gemeinderats Kernen gilt die Regelung des prozentualen monatlichen Beitrages von 20 % der Sitzungsgelder.
Dies wird mit 14 Ja-Stimmen und einer Enthaltung beschlossen und tritt mit Beginn der neuen Legislaturperiode nach der kommenden Kommunalwahl in Kraft.
TOP 8 Berichte aus den Gemeinderäten mit Aussprache
Dieser Punkt wird auf die nächste Mitgliederversammlung im Juni/Juli 2023 verschoben.
TOP 9 Sonstiges
Ulrich Lang bedankt sich bei allen Helfern und Mitwirkenden bei der Ostereieraktion am 01.04.2023. Es gab überwiegend angenehme Gespräche mit den BürgerInnen und ein guter Zuspruch.
Ende: 20:40 Uhr,
Protokoll: Vorsitzender:
Sarah Beneld Christoph Schönleber
