Protokoll der Jahreshauptversammlung des
SPD-Ortsvereins Kernen im Remstal
am Donnerstag, den 05. März 2020 um 19:00 Uhr im Fairplay in Rommelshausen
Teilnehmer: 15 (alle SPD-Mitglied), siehe Anwesenheitsliste
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Ehrungen
3. Berichte 2019
a. Bericht des Vorstands
b. Kassenbericht
c. Bericht aus dem Gemeinderat
d. Bericht aus dem Kreistag
4. Aussprache
5. Entlastungen
6. Neuwahlen
a. Wahl eines Wahlleiters
b. Wahl eines Beisitzers
c. Wahl von 3 Delegierten für den Kreisparteitag
7. Diskussion „Was kann der Ortsverein tun, damit das Ansehen der SPD wieder besser
wird?“
8. Sonstiges
TOP 1 Begrüßung
Ulrich Lang begrüßt alle Anwesenden.
TOP 2 Ehrungen
Zwei Mitglieder werden an diesem Abend geehrt. Zum einen wird Sonja Neher für 10 Jahre Mitgliedschaft in der SPD geehrt. Leider ist sie an diesem Abend nicht anwesend und kann ihre Urkunde nicht direkt in Empfang nehmen.
Die zweite Ehrung geht an Klaus Häcker, der für seine 50-jährige SPD-Mitgliedschaft von Ulrich Lang eine Urkunde, die goldene Ehrennadel, sowie ein Weinpräsent (Bürgerwein) vom Ortsverein überreicht bekommt.
TOP 3 Berichte 2019
- Bericht des Vorstands
Der 1. Vorsitzende Ulrich Lang berichtet über das vergangene Jahr 2019.
Es war ein schwieriges Jahr 2019 für den Ortsverein. Mit einer guten Liste und motivierten Kandidaten wurde in den Wahlkampf zur Gemeinderatswahl 2019 gestartet.
Im März war Daniel Born, MdL im Museumskeller zu Gast, um über das Thema „Gebührenfreie Kitas“ zu berichten. Leider nur vor wenigen Besuchern. Anders dann im April. Bei der Podiumsdiskussion „Bezahlbarer Wohnraum“ war die Alte Kelter in Rommelshausen gut gefüllt.
Im Wahlkampf gab es in Rommelshausen den Bratwurststand „Rote von den Roten“ (sehr nass) und in Stetten den Weinausschank „Die Roten schenken ein“ (sehr warm). Insgesamt zeigte der Ortsverein an vier Samstagen im Mai Präsenz mit zahlreichen Kandidaten.
Leider überlagerte am Wahltag das Europa-Thema „Klimaschutz“ alle anderen Themen. So kam die OGL zu einem überraschenden Ergebnis, mit dessen Höhe sie sicherlich nicht gerechnet hatte.
Für die SPD aber bedeutete das, dass sie einen Sitz im Gemeinderat verloren hat. Leider ist so Christoph Schönleber trotz seiner guten Arbeit im Gemeinderat nach 5 Jahren im Gemeinderat wieder ausgeschieden.
Im September stand dann noch die Bürgermeisterwahl an. Obwohl der Ortsverein nicht aktiv gesucht hat, hat sich kurz vor Abgabeschluss noch mit Benedikt Paulowitsch ein Kandidat aus der SPD für das Amt des Bürgermeisters gemeldet. Der SPD-Ortsverein hat sich als Ortsverein aus diesem Wahlkampf herausgehalten.
Aber innerhalb und außerhalb der SPD fanden sich Unterstützer. Nach einem kurzen, aber starken Wahlkampf von Benedikt Paulowitsch dann die Abwahl von Stefan Altenberger. Mit 55,04 % eroberte Benedikt den Bürgermeisterstuhl.
Zum Finale dieser Wahlen erklärte Erich Ehrlich seinen Wechsel zur UFW-Fraktion. Die SPD-Fraktion ist im Gemeinderat auf drei Mitglieder geschrumpft. Sollte allerdings Erich Ehrlich in dieser Legislaturperiode zurücktreten, steht dieser Sitz wieder der SPD zu und nicht der UFW.
Die OV-Wanderung fand am 21. September statt. Bei schönstem Wetter begaben sich leider nur wenige Mitglieder auf den Weg von Stetten nach Rommelshausen durch die Weinberge über den Harthau und Abschluss im Fairplay.
Bei der Mitgliederversammlung am 25. September war Benedikt Paulowitsch – zu der Zeit noch Kandidat – zu Gast. Bei der Versammlung am 27. November wurde dann ausführlich über die Bürgermeisterwahl und ihre Folgen, sowie über die Situation der SPD vor der Vorsitzenden-Wahl diskutiert. Dies soll in der heutigen Diskussion auf Ortsebene weiter fortgesetzt werden.
Noch ein Ausblick auf 2020. Gottseidank stehen in diesem Jahr keine Wahlen an. Neben den Mitgliederversammlungen wird die OV-Wanderung am 04. Juli 2020 über den Schafwanderweg in Stetten gehen. Und am 26. September ist die neue Ortsführung „Von der Waschhalle zum Rathaus“ in Rommelshausen des Heimatvereins vorgesehen.
Im Namen des Vorstands bedankt sich Ulrich Lang nun noch einmal bei allen, die im letzten Jahr unterstützt und auch kandidiert haben.
- Kassenbericht
Kassier Valentin Rothaupt verteilt Ausdrucke seines Kassenberichtes 2019 an die Anwesenden. Der Kassenstand zum 01.01.2019 betrug 7.005,94 €. Am Jahresende 31.12.2019 wies der Kassenstand einen Betrag von 5.014,29 € auf. Der Kassenstand verminderte sich im Jahre 2019 also um knapp 2.000 €.
Valentin Rothaupt bedankt sich an dieser Stelle bei den Kassenprüfern für ihre Arbeit.
- Bericht aus dem Gemeinderat
Hans Peter Kirgis berichtet über die Themen, die den Gemeinderat im vergangenen Jahr beschäftigt haben. Die ersten fünf Monate des Jahres 2019 waren geprägt von der Gartenschau und dem Kommunalwahlkampf. Das Gartenschau-Jahr kann als erfolgreich angesehen werden, wobei die Abrechnung noch aussteht.
Die Tagesordnungen für die Gemeinderatssitzungen waren immer sehr voll, nach der Bürgermeisterwahl im September nahmen die Punkte, auch inhaltlich, jedoch schnell ab. Vor dem Jahreswechsel gab es unter dem neuen Bürgermeister auch lediglich zwei Sitzungen.
In der kommenden Sitzung kommt das Thema Bebauungsplan Lange Äcker III neu auf die Tagesordnung. Die Hangweide wird in diesem Jahr 2020 im Mittelpunkt stehen. Das zweite große Thema ist „Älter werden in Kernen“ mit der Zukunft vom Haus Edelberg und einer möglichen Errichtung einer Pflegeeinrichtung in Stetten.
Der Spatenstich für die Tagespflegeeinrichtung einschließlich Sozialstation und Kinderbetreuung in der Seestraße findet bald statt.
Auf lange Sicht wird die Sanierung der Haldenschule und die Entstehung eines Schul-Campus ein Thema werden. Eine Machbarkeitsstudie wurde hierfür bereits in Auftrag gegeben.
- Bericht aus dem Kreistag
Ingrid Möhrle berichtet aus dem Kreistag. Aktuell findet eine Klausur in Nördlingen statt, zu der die Teilnehmer mit den öffentlichen Verkehrsmitteln angereist sind. Es soll versucht werden, dies auch bei künftigen Klausuren so beizubehalten.
Das Thema der aktuellen Klausur ist das Krankenhaus. Die negativen Schlagzeilen diesbezüglich sind nun verblasst.
Der Kreistag begrüßt es, dass Rommelshausen mit der neuen Tagespflegeeinrichtung in der Seestraße 20 neue Tagespflegeplätze bekommt und es in Stetten diesbezüglich evtl. ebenfalls Fortschritte gibt.
Themen für die mittelfristige Zukunft sind der soziale Wohnungsbau und die Hangweide, an der der Kreis ebenfalls beteiligt ist.
TOP 4 Aussprache
Die vier vorgetragenen Berichte stehen nun zur Diskussion.
Die einzige Wortmeldung dazu kommt von Dieter Krauß. Er bezieht sich auf die Entwicklung der Pflege in Kernen und fordert alle auf, aktiv daran mitzuarbeiten. Das Thema sollte global angesehen werden, es betrifft sowohl die ambulante Pflege in der eigenen Wohnung, als auch die Betreuung der Senioren. Das Thema geht uns alle an und die Parteien sollten sich seiner Meinung nach einbringen. Ulrich pflichtet ihm bei und bestätigt, je mehr sich beteiligen, desto besser.
TOP 5 Entlastungen
Es folgt zunächst der Bericht der Kassenprüfer. Wolfgang Spicker berichtet, dass er und Klaus Häcker die Kasse geprüft haben und es keinerlei Beanstandungen gab.
Die einzige Anmerkung von ihnen ist, dass sie im Kassenprüfungsprotokoll den Punkt „Prüfung der Mandatsträgerbeiträge“ rausgenommen haben, da sie diesen nicht ohne weiteres unterschreiben können.
Wolfgang Spicker stellt den Antrag auf Entlastung des Kassiers. Dieser wird einstimmig entlastet.
Anschließend stellt Wolfgang Spicker den Antrag auf Entlastung des übrigen Vorstands. Mit einer Enthaltung wird die Entlastung mehrheitlich angenommen. Ulrich Lang bedankt sich im Namen des Vorstandes für das entgegengebrachte Vertrauen.
Klaus Häcker erzählt auf Wunsch von Ulrich Lang an dieser Stelle ein wenig über die Zeit als mittlerweile 50-jähriges SPD-Mitglied. Er berichtet über die Anfänge, damals noch in Waiblingen, den Umzug nach Stetten im Jahre 1969 und den Eintritt in die Partei. In diesen 50 Jahren als Mitglied war er 20 Jahre lang Gemeinderatsmitglied, er war Fraktionsvorsitzender, stellvertretender Bürgermeister, Mitglied des Kreistags, sowie Vorstand des Ortsvereins Stetten.
TOP 6 Neuwahlen
An diesem Abend werden ein Beisitzer, sowie drei Delegierte für den Kreisparteitag gewählt.
- Wahl eines Wahlleiters
Hans Peter Kirgis erklärt sich bereit, die Wahlleitung zu übernehmen.
- Wahl eines Beisitzers
Nina Schönleber stellt sich als Beisitzerin zur Wahl. Es gibt keine weiteren Bewerber oder Vorschläge. Von den 14 abgegebenen Stimmen gehen alle 14 an Nina Schönleber und sie wird somit zur Beisitzerin gewählt. Sie nimmt die Wahl an.
- Wahl von 3 Delegierten für den Kreisparteitag
Als Vorschläge für die drei zu wählenden Delegierten für den Kreisparteitag stellen sich Christoph Schönleber, Valentin Rothaupt und Ulrich Lang zur Wahl. Als weitere Kandidaten erklären sich Ingrid Möhrle, Bärbel Wruck und Sarah Beneld bereit. Es wird in einem Wahlgang gewählt. Jedes Mitglied hat 3 Stimmen. Die drei Kandidaten mit den meisten Stimmen sind dann die Delegierten, die anderen Drei ihre Stellvertreter.
Alle anwesenden 14 Personen geben jeweils drei Stimmen ab. Christoph Schönleber (11 Stimmen), Ulrich Lang (10 Stimmen) und Valentin Rothaupt (9 Stimmen) werden als Delegierte gewählt und sie nehmen die Wahl an.
Sarah Beneld (6 Stimmen), Bärbel Wruck (4 Stimmen) und Ingrid Möhrle (2 Stimmen) werden als Ersatzkandidaten gewählt und nehmen die Wahl ebenfalls an.
TOP 7 Diskussion „Was kann der Ortsverein tun, damit das Ansehen der SPD wieder besser wird?“
Das Thema der heutigen Diskussion ist die Frage, was der Ortsverein dazu beitragen kann, um das allgemeine Ansehen der SPD wieder zu verbessern. Klar ist, wenn nichts getan wird, ist der Abwärtstrend der SPD nicht aufzuhalten. Es muss die Frage geklärt werden, warum es der SPD immer schlechter geht und was der Ortsverein tun kann, um die SPD wieder wählbarer zu machen.
Aus der Diskussion wird deutlich, dass es drei Knackpunkte gibt, an denen der Ortsverein dringend arbeiten muss. Zum einen muss die Präsenz des Ortsvereins wieder gestärkt werden. Ortsbezogene Themen, für die der Ortsverein steht und sich stark macht - z.B. die Sozialquote - müssen wieder mehrfach und mit Nachdruck an die Bevölkerung herangetragen und auch im Gemeinderat eingebracht werden. Sie müssen vermehrt publiziert werden.
Daran anschließend ist es wichtig, die Themen nicht nur zu setzen, sondern auch zu besetzen. In der Vergangenheit ist es leider des Öfteren passiert, dass andere Fraktionen ursprüngliche SPD-Themen für sich vereinnahmt haben und die SPD dazu geschwiegen hat. Hier müssen der Ortsverein und die Fraktion besser darauf achten, dass die Themen SPD-Themen bleiben, indem man sich auch etwas aggressiver für ein Thema einsetzt und stark macht. Es sollten auch Anträge gestellt werden, die möglicherweise zunächst auch aussichtslos scheinen. Hier geht der Blick auf das PFB und Ebbe Kögel, der trotz allem mit seinem Verhalten und seiner aggressiven Herangehensweise erfolgreich ist und seine Themen besetzen und durchbringen kann. Die Themen werden oft wiederholt im Mitteilungsblatt gebracht und in den Gemeinderatssitzungen permanent immer wieder vorgebracht. In der Bevölkerung gilt er vermehrt als „der einzige, der etwas tut“.
Ingrid Möhrle entgegnet, dass ein aggressiveres Verhalten aber auch Stilsache sei. Sie berichtet, dass sie stets an den Themen dran sind und es auch mehr Kontakte zu den Bürgern gibt, als bekannt ist. Doch das muss öffentlicher werden, damit die Menschen das auch merken.
Zudem müssten diese Themen durch entsprechende Veranstaltungen unterstützt und greifbarer gemacht werden. Diese Veranstaltungen, zu denen Menschen eingeladen werden und dort diskutiert werden soll, müssen organisiert werden und so können auch die SPD-Gemeinderäte in ihrer Arbeit unterstützt werden.
Klaus Häcker berichtet von einem Frühschoppen, der früher sonntagmorgens zum Austausch stattgefunden hat. Ulrich Lang ergänzt, dass bedauert wird, dass der kommunalpolitische Stammtisch nicht mehr stattfindet, um auch Nichtmitglieder dazu zubekommen.
Bärbel Wruck bringt die Idee ein, mit den Landwirten, die mehrheitlich CDU wählen, zu sprechen und zu fragen, was sie davon abhält, SPD zu wählen.
Auch ist es wichtig, so Roland Möhrle, die Landes- und Bundespolitik nicht außen vor zu lassen.
Es ist nun der Auftrag an den Vorstand, zu überlegen, welche Themen das sind, für die sich die SPD einsetzt und welche Veranstaltungen dazu ins Leben gerufen werden können.
Christoph Schönleber bringt zudem noch die Idee ein, dass die jungen Mitglieder sich zusammensetzen und eine Präsentation über die Nutzung von Social Media wie Facebook, WhatsApp und Instagram erarbeiten und diese vorstellen. Diese Medien werden bislang noch so gut wie gar nicht bedient, doch es wäre wichtig, auch hier präsenter zu sein.
Das Thema Jugendhaus wird ebenfalls angesprochen, Ingrid Möhrle berichtet, dass immer wieder versprochen wurde, dass u.a. Fraktionssitzungen dort abgehalten werden, aber bislang ist dies noch nicht geschehen.
TOP 8 Sonstiges
Ulrich Lang ruft alle Mitglieder auf, am 04.04.2020 bei der Osteraktion zu unterstützen. Dann werden in Rommelshausen und Stetten wieder rote Ostereier verteilt und Ulrich Lang appelliert an alle, auch an die, die bisher noch nie dabei waren, zu unterstützen. Solche Aktionen sind sehr wichtig für das Image des Ortsvereins.
Ende: 21:15 Uhr,
Protokoll: Vorsitzender:
Sarah Beneld Ulrich Lang
