Jahreshauptversammlung SPD-Ortsverein Kernen im Remstal

Anwesend: siehe Anwesenheitsliste

07.03.2018 19 Uhr im Nebenzimmer der Gaststätte Fairplay in Kernen-Rommelshausen

Der Vorsitzende stellt zu Beginn der Sitzung fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist.

1. Neuaufnahme Mitglieder
   Von den  4 neuen Mitgliedern sind Zwei anwesend und werden durch den Vorsitzenden begrüßt. Sie stellen sich kurz selbst vor.
2. Jubilarsehrung Albert Ohm für 65 Jahre Mitgliedschaft in der SPD
    

   Ehrung Jubilar (65 Jahre SPD-Mitgliedschaft Albert Ohm)

    

   Gehen wir zurück ins Jahr 1953.

   In diesem Jahr stirbt Josef Stalin in Moskau.

   Am 17. Juni kommt es zum Volksaufstand in der DDR.

   Im Juli 53 endet der Koreakrieg.

    

   Bei der Bundestagswahl wird die CDU stärkste Fraktion und

   Konrad Adenauer als Kanzler bestätigt.

   In Deutschland wird auf den Zuckerstreuer ein Patent erteilt.

    

   Am 20 Januar wird zum ersten Mal die „Augsburger Puppenkiste“ im Fernsehen ausgestrahlt. Und am 30. August zum ersten Mal der „Internationale Frühschoppen“.

    

   Am 29.Mai wird der Mount Everest erstmals durch den Neuseeländer Edmund Hillary und seinen Sherpa-Begleiter Tenzing Norgay bestiegen.

   Am 21. Juni wird der 1 FC. Kaiserslautern deutscher Fußballmeister.

    

   Dieter Zetsche, Tony Blair, Xi Jingping, Klaus Wowereit, Günther Öttinger, Brigitte Zypries, Matthias Platzeck erblickten das Licht der Welt.

   Manfred Kaltz, Dieter Hoeneß, Felix Magath und Hans Krankl werden geboren. Und meine Brüder Ralph und Reiner. Von mir war noch nicht die Rede.

    

   Und dann gab es noch ein Ereignis: Am 1. Februar 1953 ist Albert Ohm in die SPD eingetreten. Und damit ist er jetzt seit 65 Jahren Mitglied in unserer Partei.

    

   Als er eingetreten ist, war Erich Ollenhauer Vorsitzender der SPD. Seitdem gab es schon 14 weitere Vorsitzende, die es nicht mehr sind. Aber Albert Ohm ist immer noch da.

    

   Und er ist auch heute noch engagiert! Mit Sybille Mack hat er bei der letzten Jahreshauptversammlung über ihre Ansichten diskutiert. Und mit den Fraktionskollegen die lokalen Themen.

    

   Ich hatte dann die Gelegenheit bei unserer Ortsvereinswanderung längere Zeit zusammen mit meiner Frau mit Albert zu gehen. Nicht nur das er besser den Berg hoch kam als wir, er hat uns noch viel aus seinem großen Erfahrungsschatz über die Entwicklung von Stetten, aber auch aus seinem Leben mitgeteilt. So fit wie er möchte ich mit 91 auch sein.

    

   Lieber Albert, zu deiner 65-jährigen Mitgliedschaft in der Sozaldemokratischen Partei Deutschland möchte ich dir recht herzlich gratulieren. Im Namen der Gesamtpartei darf ich dir eine Ehrenurkunde mit Anstecknadel übergeben. Und der Ortsverein bedankt sich bei dir für deine Unterstützung und dein Engagement mit einem Weinpräsent.    

    

    

   Ulrich Lang

   (OV-Vorsitzender)

3. Jahresbericht Vorstand
    

   Jahresbericht 2017 des Vorstands

    

   Geprägt wurde das Jahr 2017 natürlich durch den Bundestagswahlkampf.

    

   Mit 2 Treffen der OV-Vorsitzenden im April und Mai wurde der Wahlkampf eingeleitet. Am 30. Juni wurde auf einer Kreismitgliederversammlung Sybille Mack aus Fellbach als SPD-Kandidatin für unseren Wahlkreis Waiblingen nominiert. Wir waren der erste Ortsverein, der Sybille zu sich eingeladen hat. Bereits bei der Jahreshauptversammlung am 15. März stellte sich Sybille der Diskussion mit unseren Mitgliedern.  

    

   Auf Grund des Wahltermins 24. September fällt in Baden-Württemberg der Beginn des Plakatierens mitten in die Sommerferien. Trotzdem ist es uns gelungen bereits an den beiden ersten Tagen am 14. Und 15. August fast 80 Wahlkampfplakate in Rommelshausen und Stetten aufzuhängen. Leider mussten wir im Laufe der Zeit immer wieder Plakate austauschen, da sie entweder beschädigt oder abgerissen waren. Dies war sehr auffällig für diesen Wahlkampf. Nach dem Wahlabend konnte ich von den 38 Plakaten in Rommelshausen lediglich noch 7 intakte Plakate finden!

   An dieser Stelle möchte ich Bernhard und Dieter danken, ohne die das Plakatieren nicht geklappt hätte.

    

   Nach Ende der Ferien war dann die große Zeit der Wahlstände. An den 3 Samstagen vor der Wahl waren wir mit Ständen vor dem REWE-Markt Lang in Stetten und auf dem Marktplatz in Rommelshausen vertreten. Wir waren im Übrigen die einzige Partei, die wirklich an allen 3 Tagen vor Ort war! Einen weiteren Wahlstand haben wir am 11. September bei der Wahlvorbereitung der Diakonie in Stetten aufgebaut. Als einzige Partei waren wir über den ganzen Tag vor Ort! Sowohl in der Diakonie wie auch an den anderen Wahlständen konnten wir viele interessante Gespräche führen.

   Mein Dank gilt Allen, die uns an den Wahlständen unterstützt haben.

    

   Umso enttäuschender der Wahlabend, als die Ergebnisse bekannt wurden. Auch die örtlichen Ergebnisse waren nicht befriedigend. Nach den geführten Gesprächen hatten wir uns ein besseres Ergebnis erwartet. Einzig erfreulich war, das #jopf und sein Nord-Ost-Ring abgestraft wurde.  

    

   Aber nicht nur der Bundestagswahlkampf hat uns beschäftigt. Nachdem bei der Jahreshauptversammlung im März ein neuer Vorstand gewählt wurde, haben wir bei den folgenden Mitgliederversammlungen am 31. Mai, am 27. September und am 29. November die lokalen Themen diskutiert.

   Dabei standen unsere Fraktionsmitglieder immer Rede und Antwort. Dafür mein Dank an Hans-Peter, Ingrid, Christoph, Andreas und Erich.

   Noch nicht abgeschlossen haben wir das Thema Bebauung im Außenbereich, das durch die mögliche Ansiedlung von Blumen-Hayler aufgekommen ist.

    

   Zusätzlich hat der Vorstand weitere 6 Mal intern getagt. Leider konnte ja der Vorstand im März nicht vollständig besetzt werden. Heute wollen wir nun einen Kassierer nachwählen. Aber noch immer fehlt uns ein Schriftführer. Also bitte melden, wenn ihr für diese Aufgabe bereit seid.

    

   Am 8. April haben wir bei unserer Osteraktion wieder rote Ostereier in Rommelshausen und Stetten mit Grüßen von Vorstand und Fraktion verteilt.

   Diese Aktion werden wir auch 2018 durchführen.

    

   Am 24. Juni wurde das neue Jugendhaus in der Kelterstrasse eröffnet. Wir haben den Jugendlichen und der Mobilen Jugendarbeit mit der Überreichung eines Street-Basketballs alles Gute gewünscht.

    

   Und schließlich haben wir am 23. September alle Mitglieder des Ortsvereins zu einer Ortswanderung in Stetten eingeladen. Wir sind dann durch Stetten über das Rückhaltebecken und den Spielplatz im Täle zum Sängerheim und Yburg gewandert. Lediglich ein gemütlicher Abschluss in einem Stettener Lokal war uns nicht vergönnt, da alles belegt war.

   In 2018 werden wir eine solche Wanderung in Rommelshausen anbieten, dann mit einer Reservierung in einem hiesigen Lokal.

    

   Zusätzlich wird uns im Jahr 2018 unser Genosse Klaus Häcker eine Ortsführung durch Stetten mit den historischen Gebäuden anbieten.

    

   Zum Abschluss möchte ich noch einmal Allen herzlich danken, die mich und den Vorstand in 2017 unterstützt haben.

   Gleichzeitig möchte ich alle Mitglieder für 2018 einladen, an den genannten Veranstaltungen und unseren Mitgliederversammlungen teilzunehmen.

   In diesem Jahr sollte auch bei uns im Ortsverein die Frage der Neustrukturierung der SPD und die Diskussion über die Vorschläge ein wichtiges Thema sein, unabhängig vom Ergebnis der Abstimmung zur GroKo.

    

   Nochmals im Namen des Vorstands der Dank an Alle.

    

    

   Ulrich Lang

   (OV-Vorsitzender)

4. Kassenbericht 2017
   (liegt vor)
   Anschließend gibt Wolfgang Spicker den Bericht der Revisoren ab. Die Kasse wurde im Februar 2018 durch Klaus Häcker und ihn geprüft. Es gab keine Beanstandungen. Durch die inzwischen elektronische Buchführung ist die Arbeit der Revisoren deutlich erleichtert worden.
   Er empfiehlt deshalb die Entlastung des geschäftsführenden Kassiers.
5. Entlastung Vorstand und Kasse
   Die Entlastung von Vorstand und Kasse wird beantragt. Bei einer Enthaltung wird dem Antrag zugestimmt.
6. Wahl Kassier
   Um den unguten Zustand, dass der Vorsitzende gleichzeitig die Kasse führt, zu beenden, schlägt er Valentin Rothaupt zur Wahl vor.
   Es wird einvernehmlich eine Wahlkommission bestimmt.
   Valentin Rothaupt wird in geheimer Wahl mit 14 von 15 Stimmen bei einer Enthaltung zum Kassier gewählt. Er nimmt die Wahl an.
7. Diskussion Quo Vadis SPD
   Der Vorsitzende führt ein, dass zwar 2/3 der Mitglieder für die Große Koalition gestimmt haben, dass aber 1/3 nicht vergessen werden sollten.
   Warum wird die SPD nicht mehr gewählt? Ist das Programm auf die Bedürfnisse der Menschen noch ausgerichtet? Wie stellt sich die SPD zu Themenkomplexen wie Industrie 4.0 bzw. Migration und Integration?
   Seiner Meinung nach muss viel klarer und deutlicher kommuniziert werden, was man will und wie man das umsetzen will.
   Der nächste große Schritt für die Partei ist die personelle Neubesetzung des Bundesvorstands und der neuen Vorsitzenden Andrea Nahles. Natürlich hat sie den „Makel“, der letzten GroKo angehört zu haben, allerdings führt sie inzwischen die Bundestagsfraktion an.
   Es sollte also durchaus machbar sein, als Bundestagsfraktion/Mitglied des Bundestags eine andere Meinung zu vertreten als die Bundesregierung.
    

• Ein Mitglied hat der Bundespartei eine Liste mit den Punkten geschickt, die aufgrund seiner Gespräche am Wahlstand die Leute am meisten bewegt haben:  1. Flüchtlinge 2. Altersarmut/Rentenproblematik 3. Minderheiten in den Vordergrund stellen
  In christlichen Kreisen wird insbesondere moniert, dass die Freikirchen ihren Platz zugunsten der Muslime im Rundfunkrat verloren haben.
  Albert Ohm gab zu bedenken, dass alle großen Parteien, die an der Regierung beteiligt waren, Stimmanteile verloren haben, und dennoch hat die SPD die Niedersachsenwahl ein paar Wochen später gewonnen. Es wird auch weiterhin ein Auf und Ab geben.
• Es wird eingeworfen, dass der Wahlkampf von den persönlichen Sympathiewerten von Martin Schulz geprägt war: erst bei 30%, um dann sogar unter 20% abzusinken. Eine Erneuerung der Partei kann nur mit einem selbstbewusstes Auftreten einhergehen und indem man sich auf die Werte der SPD zurückbesinnt. Seiner Meinung nach sollen die Minister nicht aus der alten GroKo übernommen werden.
• Vorsitzende betont noch einmal das Problem der mangelnden Kommunikation. Die Themen, die die SPD durchgesetzt hat, sind von den Wählern nicht wahrgenommen worden.
• Ein neues Mitglied hat gegen die GroKo gestimmt. Er befürchtet, dass sich wieder nichts ändert. Er hoffte auf einen Patt.
• Mitglied hat in einem Brief an den Bundesvorstand angemahnt, die Themen erst intern zu besprechen, um dann mit einer Meinung an die Öffentlichkeit zu gehen. Die in Berlin sehen das genauso.
• Vorsitzender hält die Zahl der GroKo-Gegner in der SPD für sehr viel. Er meint, dass der Neuaufbau von unten kommen muss. Er findet die JuSos wichtig, weil sie anders an die Probleme rangehen. Wenn nichts passiert, wird die nächste Wahl richtig schief gehen. Nur über die Werte der SPD kommt die Partei weiter.
• Es wird eingewendet, dass allein nur Worte nicht reichen wird, die Leute wollen Konkretes: Schröder hat mit der Agenda 2010 Dinge angepackt, um die uns Europa beneidet.
• Meinung, dass das Parteiprogramm auf aktuelle Themen in Bezug auf die Werte der SPD ausgerichtet werden müssen. Der Parteiprominenz muss klar gemacht werden, was alles schief gelaufen ist: rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln. Der Absturz nach der Bundestagswahl liegt ausschließlich an der Außendarstellung, nicht an Inhalten oder Werten der SPD.
• Ergänzung, dass der SPD die Multiplikatoren in den Medien fehlen. Da ist die CDU einfach besser aufgestellt.
• Einwand, dass das Gehörte ja alles richtig sei, stellt aber infrage, ob das weiterhilft. Die SPD ist in zwei Lager gespalten, die nicht miteinander reden wollen. Darüber beklagte sich die Generalsekretärin Boos bei ihm. Das wirkt sich massiv auf die Kommunikation aus. Kaum hat man sich auf eine Aussage geeinigt, wird schon wieder dagegen geschossen.
• Es wird angemahnt, dass die Soziale Gerechtigkeit wieder Hauptthema werden muss. Und es muss mehr von der Basis kommen. Außerdem fordert er die bessere Trennung zwischen Mandat, Regierungs- und Parteiämtern. An sich sei der Koalitionsvertrag gut ausgehandelt worden.
• Nun wird eingewendet, dass die Basis bei den Parteitagen gar nicht vertreten ist. Das gehe schon bei den Kreisparteitagen los, wenn die Grüppchen gegeneinander schießen bzw. immer die gleichen zu den Parteitagen gehen. Im Übrigen sei die Broschüre zum Koalitionsvertrag in Teilen ein Hohn: da wird Alleinerziehende mit 850 Euro mit Kindergelderhöhung und Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen der Mund wässrig gemacht, wo fast klar ist, dass die Kindergelderhöhung wieder auf die ergänzende Sozialhilfe, die jemand mit so wenig Geld bekommt, angerechnet wird. Das sind Bonbons für die, die eigentlich diese Erhöhung nicht unbedingt brauchen.
• Es wird angeführt, dass die Leute kein Verständnis für ein starkes Europa haben, wenn sie gleichzeitig den Eindruck haben, dass es Deutschland nicht so gut geht. Nur über ein starkes Deutschland macht Europa Sinn.
• Ausführung, dass in ganz Europa nur rechts gewählt wird, siehe Italien und Österreich. Er fragt sich, warum es in Deutschland zwei linke Parteien gibt? Die kleinen Leute sollten doch das gleiche wählen können.
• Klage, dass alles vertuscht/verschwiegen wird. Die Deutschen sind zu ängstlich, sie gehen nicht auf die Straße wie in anderen Ländern. Es existiert nur eine Ellenbogengesellschaft.
• Bericht von den Mühen im Gemeinderat und Kreistag, lange Sitzungen, viel Häme von den anderen Fraktionen wegen des Eiertanzes der SPD. Man möchte gern wissen, wie es konkret im Ortsverein weitergeht?
• Ergänzung, dass es sehr schwierig ist, die von Generalsekretär Klingbeil gestellte Forderung, dass unten an der Basis die Veränderungen gemacht werden sollen, umzusetzen angesichts der Vielzahl von Einzelmeinungen. Die CDU ist eine Machtpartei, die SPD eine Überzeugungspartei. Damit es besser wird, muss die SPD machtbewusster werden. Und soziale Gerechtigkeit kann nur hergestellt werden, wenn es der Wirtschaft gut geht. Wenn es aber 80% gut geht, wie soll die SPD dann eine Wahl gewinnen? Er empfiehlt, dass die Große Koalition und die innerparteiliche Erneuerung parallel von statten gehen muss.
• Es wird beklagt, dass sich die SPD klein macht.
• Es wird die Vermögenssteuer angemahnt, über die eine Umverteilung zu mehr sozialer Gerechtigkeit möglich ist. Warum braucht es in Deutschland Tafelläden, wenn es uns in Europa am besten geht?
• Ergänzung, dass Deutschland als eines der letzten Länder den Mindestlohn eingeführt hat. Er findet auch nichts Soziales im Koalitionsvertrag.
• Es wird noch einmal betont, dass sich die SPD nicht verkaufen kann, schon gar nicht als soziale Partei. Dafür verantwortlich sieht er in erster Linie die Bundespartei, weniger der Ortsverein. Aus seiner Sicht muss genau überwacht werden, wie der Koalitionsvertrag umgesetzt wird. Wenn es nicht mehr geht, dann muss die Koalition aufgekündigt werden.
• Verweis darauf, dass die Landes-SPD mal stark gewesen ist. Davon ist nichts mehr übrig. Deshalb ist es wichtig, dass in den Ortsvereinen Basisarbeit gemacht wird, damit wieder Persönlichkeiten nach oben kommen.
• Empfehlung an Alle, den Koalitionsvertrag genau zu lesen, damit man die Wähler informieren kann.
• Mitglied sieht Angela Merkel auf dem absteigenden Ast. Gegen die AfD wettern, hält er für falsch – er will Sachthemen in den Vordergrund stellen. Außerdem braucht die SPD einen, der auf den Tisch haut.
• Es wird beklagt, dass bereits vor 5 Jahren auf den drohenden Fachkräftemangel hingewiesen wurde. Alle Parteien stellten sich mehr oder weniger taub, nur Katrin Altpeter reagierte entsprechend, nur wurde sie leider von der eigenen Partei kaltgestellt.
• Und ergänzt, dass die Pflegeberufe tatsächlich stiefmütterlich behandelt werden und dass die Punkte aus dem Koalitionsvertrag nur ein Tropfen auf den heißen Stein sind.
• Es werden die Wanderung der SPD-Wähler bei der Bundestagswahl angeführt: die SPD verlor an die Linken, die Grünen, die FDP und die AfD. Er mahnt an, dass die Partei wieder wählbar gemacht werden muss, auch personell. Bis 2021 muss ein geeigneter Kandidat aufgebaut werden.
• Es wird bestätigt, dass in der Altersgruppe zwischen 40 und 55 viele nicht mehr SPD wählen – aus Protest.
• Provozierend zusammen gefasst: Was ist das Fazit des Ortsvereins Kernen? Null!
• Vorsitzende beschwichtigt, dass es an diesem Abend ausschließlich um die Gesamtpartei SPD ging. Über die Zukunft des Ortsvereins wird Thema der nächsten Mitgliederversammlung sein. Er bedankt sich noch einmal bei allen für die rege Diskussion.

8. Verschiedenes
   Der Vorsitzende verweist noch einmal auf die Ostereieraktion am 24.03.2018 in beiden Ortsteilen und bittet die Mitglieder, sich daran zu beteiligen. Es sei wichtig, Präsenz zu zeigen, weil man vor Ort erfährt, wo den Leuten der Schuh drückt.
   
   Der Vorsitzende schließt damit die Jahreshauptversammlung und wünscht allen Anwesenden einen guten Nachhauseweg.

Protokoll:                                   Vorsitzender:

Christoph Schönleber                 Ulrich Lang