Nachrichten zum Thema Kreisverband
Das Trikot schwitzt nicht von alleine
11. Lichtmessempfang der SPD-Rems-Murr in Beutelsbach
150 Jahre alt wird die SPD dieses Jahr. Der diesjährige Redner auf dem Lichtmess Empfang der SPD Rems Murr im Beutelsbacher Stiftskeller, Uwe Hück, Gesamtbetriebsratsvorsitzender der Porsche AG, zählt deren 50 Lenze – und die haben es in sich. Aufgewachsen im Kinderheim, danach Sonder- und Hauptschule, Ausbildung zum Lackierer bei Porsche, Europameister im Thai- Boxen und schließlich Betriebsratsvorsitzender. Hück musste immer kämpfen, und so steht einer am Pult, der wahrlich kein Mikrophon braucht. Einer, der es gewohnt ist Tacheles zu reden.
Erstmals Twitterwall bei Kreisdelegiertenversammlung
Die SPD Rems Murr ging auf ihrer Kreisdelegiertenversammlung vergangenen Mittwoch im Waiblinger Bürgerzentrum neue Wege. Die Delegierten konnten gleich auf mehrere Arten ihre Fragen an die beiden Bundestagskandidaten Christian Lange, aus dem Wahlkreis Backnang, und Alexander Bauer aus dem Wahlkreis Waiblingen, stellen. So gab es neben den üblichen Wortmeldungen per Handzeichen die Möglichkeit, Fragen per Twitter auf einer eigens dafür eingerichteten Twitterwall auszuführen. Auch auf Bierdeckeln und per SMS konnten die Delegierten ihre Fragen los werden, welche umgehend über den Twitter Account der SPD Rems Murr eingepflegt wurden. Dadurch konnten die Fragen visualisiert und auch von Außerhalb gestellt werden.
SPD-Rems-Murr zur Energiewende:Den Kurs von Hermann Scheer konsequent umsetzen
„Der durch Bundesumweltminister Altmaier vorgestellte Verfahrensvorschlag zur Neuregelung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) ist eine Abkehr von der Systemlogik der Energiewende und zielt auf den Erhalt bestehender Marktstrukturen im Stromsektor ab“, so kommentierte der SPD Kreisvorsitzende Jürgen Hestler die aktuellen Vorgänge beim Thema Energiewende.
Das inzwischen weltweit geschätzte EEG, welches Federführend vom früheren Bundestagsabgeordneten aus Waiblingen, Hermann Scheer, initiiert wurde und in Deutschland in nur zwölf Jahren zu einem Ausbau des Anteils Erneuerbarer Energien auf rund 25 % der Stromversorgung geführt hat, wird weltweit in ähnlicher Ausgestaltung in über 50 Staaten umgesetzt.
Zu Recht hebt der Bundesumweltminister hervor, dass das Ziel der Bundesregierung über den Ausbau Erneuerbarer Energien bis 2020 von derzeit 35 % auf 40 % angehoben werden sollte. Gemessen jedoch an der heutigen Entwicklung wirkt die Zielsetzung eines Anteils von 80 % Erneuerbarer Energien bis 2050 wie ein planwirtschaftlich motivierter Bestandschutz für konventionelle Kraftwerksbetreiber, zumal seit Jahren die Prognosen über den Ausbau Erneuerbarer Energien überboten werden.
Die Zielsetzungen des Verfahrensvorschlages sehen eine „regionale und geographische Koordinierung“, die „Abstimmung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit den konventionellen Energien“ sowie eine „Abstimmung des Ausbaus der Erneuerbaren Energien mit dem Ausbau der Netze“ vor. Doch hierin liegt ein planwirtschaftlicher Ansatz: Der Netzausbau muss sich an den Vorkommen der Erneuerbaren Energien in ihrer dezentralen Angebots- und Akteursstruktur ausrichten und nicht umgekehrt.
Es zählt zum Kernbestand einer gelingenden Energiewende. Nur so kann die vollständige Ablösung konventioneller Energien gelingen und nur so kann auch politischer und ökonomischer Handlungsdruck entstehen, um ein System für eine regenerative Vollversorgung zu schaffen. Für einen solchen Strukturwandel werden Netzmanagementsysteme und die Einbindung von Speichertechnologien zur phasenverschobenen Einspeisung von sogenannten Stromspitzen bzw. Überkapazitäten benötigt.
Indirekt unterstellt das Reformvorhaben der Bundesregierung, die Energiewende werde durch den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien gefährdet. Sie bestreitet damit den Erfolg dieser Entwicklung. Durch den Ausbau Erneuerbarer Energien sind jährliche Einsparungen von rund 40 Mrd. Euro durch vermiedene Externe Kosten und vermiedene fossile Importenergiekosten möglich. Die nun steigenden Strompreise sind allerdings um den Anteil nicht zu rechtfertigen, die auf EEG-Umlagebefreiungen für energieintensive Unternehmen zulasten von Haushalten und den Mittelstand zurückzuführen sind und unter der schwarz-gelben Bundesregierung noch ausgeweitet wurden. Die Beseitigung dieser Fehlsteuerung ist sozialstaatlich und wettbewerblich unumgänglich.
Die SPD fordert daher die Rücknahme der ausgeweiteten EEG-Umlagebefreiungen für energieintensive Unternehmen. „Die Energiewende darf nicht zu Lasten der normalen Bürgerinnen und Bürgern gehen“, so der Bundestagskandidat Alexander Bauer. Bauer weiter „Wir müssen den Kurs, den Hermann Scheer vorgegeben hat konsequent umsetzten und die Energiewende herbeiführen. Ein limitierter bzw. „maßvoller“ Ausbau Regenerativer Energien nutzt allein der konventionellen Energiewirtschaft und steht für steigende Energiekosten zulasten der Allgemeinheit.“
Grüne Ministerin beim SPD-Kreisparteitag
Genau fünf Tage vor dem Jahrestag der Unterzeichnung des grün-roten Koalitionsvertrages haben die Ministerin im Staatsministerium Silke Krebs (Bündnis90/Die Grünen)und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange ein positive Bilanz der einjährigen Zusammenarbeit gezogen. Anlaß war ein so genanntes Stehtisch-Gespräch beim Kreisparteitag der SPD in Sulzbach an der Murr. Der Bundestagsabgeordnete stellte die Fragen, die Ministerin antwortete. Beide Politiker waren bei den damaligen Koalitionsverhandlungen dabei. Sie habe in ihrem ganzen Leben noch nie so viel gearbeitet, wie während der Verhandlungsrunden, sagte die Ministerin. Aber es habe sich gelohnt."Denn jetzt haben wir eine solide Grundlage, auf der das Tagesgeschäft aufbauen kann", so Silke Krebs. Auch Christian Lange zeigte sich zufrieden. "Beide Regierungsparteien agieren auf Augenhöhe".
Die alte Kunst des Politisierens wiederentdeckt – Kreismitgliederversammlung der SPD –Rems-Murr in Beutelsbach
Die SPD im Rems-Murr-Kreis will rechtzeitig vor dem 150-jährigem Parteijubiläum im nächsten Jahr ihre Parteiorganisation „upgraden“. „Wir wollen“, so der Kreisvorsitzende Jürgen Hestler auf der Kreismitgliederversammlung in Beutelsbach, „die Tradition der SPD mit modernen Formen der Kommunikation verknüpfen“. Ein Element dieses Modernisierungskonzeptes sind kreisweite Mitgliederversammlungen, auf denen die vielbeschworene Basis das Sagen hat. Der erste Versuch im Stiftskelller in Beutelsbach war aus Sicht des Kreisvorsitzenden ein vielversprechender Auftakt. „Wir haben auf Stammtischniveau diskutiert, wir haben im traditionellen Sinne politisiert und das hat uns gutgetan“, so der SPD Kreisvorsitzende Jürgen Hestler. Im Mittelpunkt des Abends standen so genannte Stammtischparolen zu in der Bevölkerung und auch in der SPD strittigen Themen wie Hartz IV, Rente mit 67, Agenda 2010, Euro-Rettungsschirm, Kündigungsschutz, Gesundheitsreform oder Gemeinschaftsschulen.
