SPD Kernen - Korb

Beim kommunalpolitischen Dialog der SPD-Gemeinderatsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Hans Peter Kirgis über die aktuellen örtlichen Projekte wie Bau eines Bürgerhauses, Sanierung der Glockenkelter, Erschießung des Neubaugebietes „Kleines Feldle“, Ansiedlung eines Discounters und weitere Themen informiert.

Zu Beginn der recht gut besuchten Veranstaltung wurde vereinbart, nicht über „Stuttgart 21“ zu diskutieren, sondern sich auf kommunale Themen und Probleme zu konzentrieren. Zwei Besucher der Veranstaltung vertraten die Ansicht, dass gerade das Thema „S 21“ als Thema mit durchaus kommunalpolitischer Tragweite zu diskutieren sei. Sie mussten sich dem eindeutigen Votum beugen und haben verärgert die Veranstaltung verlassen.

Kirbe 2011

Ausgelöst durch die Berichterstattung in der „Waiblinger Kreiszeitung“ wonach sich Erich Ehrlich dafür ausgesprochen hatte, die Rommelshauser Kirbe 2011 während des Baus des Bürge4rhauses auszusetzen, stellte Fraktionschef Hans Peter Kirgis klar, dass es sich dabei nicht um die Meinung der SPD-Fraktion handelt. Es entstand eine lebhafte Diskussion darüber, dass ein Aussetzen der über 30-jährigen Kirbetradition im schlimmsten Fall das Ende der Kirbe bedeuten könnte.

Erich Ehrlich als unermüdlicher Kirbeorganisator erläuterte seine Sichtweise. Sowohl die Teilnehmer der Veranstaltung als auch die übrigen Fraktionsmitglieder sprachen sich für die Durchführung der Kirbe 2011 aus. Wichtig aus der Sicht der SPD-Fraktion ist es, dass sich alle an der Kirbe beteiligten Vereine und Gruppen bereits jetzt gemeinsam überlegen, wie die Kirbe 2011 trotz der Bauarbeiten durchgeführt werden kann.

Sanierung des Hallenbades

Hans Peter Kirgis hat den derzeitigen Stand der Planungen für die Generalsanierung des Hallenbades erläutert. Nach dem Grundsatzbeschluss des Gemeinderats soll das Hallenbad in Rommelshausen grundlegend saniert werden. Sobald die Planungen abgeschlossen sind, muss der Gemeinderat vorrausichtlich im kommenden Frühjahr den Zeitpunkt für den Beginn der Sanierung festlegen.

Glockenkelter und Bürgerhaus:

Nach der Vorstellung des derzeitigen Planungsstandes beider Bauvorhaben durch den Fraktionsvorsitzenden Hans Peter Kirgis wurde von den Bürgerinnen und Bürgern klar zum Ausdruck gebracht, dass von den örtlichen Vereinen nicht die vollen Betriebskosten als Benutzungsentgelte erhoben werden dürfen. Gemeinderätin Ingrid Möhrle wies darauf hin, dass bei einer Besichtigungsfahrt anderer Bürgerhäuser dieser Größenordnung im März 2010 umfangreiche Informationen zur Nutzung und zu den jeweiligen Gebührenlösungen eingeholt wurden. Die Fraktionsmitglieder sicherten zu, bei der Ausarbeitung der Gebührenordnungen den Gesichtspunkt einer angemessenen Kostenbeteiligung örtlicher Vereine und Organisationen in den Vordergrund zu stellen.

Neubaugebiet „Kleines Feldle“:

Hans Peter Kirgis berichtete über den aktuellen Stand der Planungen für das künftige Neubaugebiet „Kleines Feldle“ in Stetten. Bei einer ersten Gesprächsrunde mit den Grundstückseigentümern wurde deutlich, dass nur ca. 1/3 der Eigentümer die Absicht haben, selbst zu bauen. Die Basis stellte sich uneingeschränkt hinter die derzeitige Beschlusslage im Gemeinderat, wonach die Beteiligung von mindestens 50 % der Grundstückseigentümer als Voraussetzung für eine Erschließung des Neubaugebietes gilt. Eine Aufweichung dieses Beschlusses muss nach Meinung der Anwesenden unbedingt verhindert werden, da sonst die Gemeinde durch den Ankauf von Grundstücken über Jahre hinweg in ihrer finanziellen Handlungsfähigkeit erheblich eingeschränkt wäre.

Ausgleich des Verwaltungshaushalts:

Ausgelöst durch die Berichterstattung in der „Waiblinger Kreiszeitung“ über die Sitzung des Gemeinderats vom 21.10.2010 in der Bürgermeister Altenberger dahingehend zitiert wurde, dass der Gemeinderat bzw. eine Gemeinderätin für den Ausgleich des Haushalts zu sorgen habe, wurde die Rolle des Bürgermeisters, der Verwaltung und des Gemeinderats bei der Haushaltsplanung diskutiert. Die Diskussionsteilnehmer waren sich darin einig, dass es in erster Linie die Aufgabe der Verwaltung und damit des Bürgermeisters ist, Möglichkeiten aufzuzeigen, um die strukturellen Haushaltsdefizite zu verringern bzw. zu beseitigen. Selbstverständlich sind auch die Gemeinderäte bereit, die Verwaltung in diesem Prozess zu unterstützen. Die Einberufung einer Haushaltsstrukturkommission wurde mehrfach von verschiedenen Fraktionen beantragt.

Die SPD-Gemeinderäte
Ingrid Möhrle, Hans Peter Kirgis, Andreas Pfänder,
Paul Alexander Eißele und Erich Ehrlich